GRAFIK-DESIGN KERSTIN SPECKMEIER

AGB für GRAFIK - DESIGN KERSTIN SPECKMEIER

Schröttinghauser Straße 30 • 32351 Stemwede (Firmensitz)

Inhaberin: Kerstin Speckmeier

Vertragsbedingungen: Die Vertragsbedingungen sollen für Auftraggeber/Verwerter und GRAFIK-DESIGN KERSTIN SPECKMEIER die Grundlage für eine förderliche Zusammenarbeit bilden, die im kreativen, künstlerischen Bereich weit mehr als auf sonstigen geschäftlichen Gebieten Voraussetzung für zufriedenstellende Arbeitsergebnisse ist. Aus diesem Grunde sind Definitionen und Erläuterungen bei jenen berufsspezifischen Zusammen-hängen eingefügt, die über den Rahmen allgemeiner kaufmännischer Gepflogenheiten hinausgehen.

1. Geltungsbereich: GRAFIK-DESIGN KERSTIN SPECKMEIER erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers die Lieferung an den Auftraggeber vorbehaltlos ausführen. Alle Vereinbarungen, die zwischen der GRAFIK-DESIGN KERSTIN SPECKMEIER und dem Auftraggeber zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niedergelegt. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Auftraggeber, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages - einschließlich solcher dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen - ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien werden unwirksame Bestimmungen durch wirksame ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommen.

2. Urheber- und Nutzungsrechte: Das Urheberrecht eines Werks bleibt bei dem, der es geschaffen hat. Übertragen werden können nur die Nutzungsrechte. Dazu räumt GRAFIK-DESIGN KERSTIN SPECKMEIER als Urheber oder Inhaber der Rechte dem Kunden Verwertungs- oder Nutzungsrechte ein. Die Arbeiten (Entwürfe und Werkzeichnungen) von GRAFIK-DESIGN KERSTIN SPECKMEIER sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urhebergesetz geschützt, dessen Regelung auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach Urhebergesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Ohne Zustimmung von GRAFIK-DESIGN KERSTIN SPECKMEIER dürfen unsere Arbeiten einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung auch von Teilen des Werkes ist unzulässig. Die Werke von GRAFIK-DESIGN KERSTIN SPECKMEIER dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrages nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Das Recht, die Arbeiten in dem vereinbarten Rahmen zu verwenden, erwirbt der Auftraggeber/Verwerter mit der Zahlung des Honorars. Wiederholungsnutzungen (Nachauflage) oder Mehrfachnutzungen (z.B. für ein anderes Produkt) sind honorarpflichtig; sie bedürfen der Einwilligung von GRAFIK-DESIGN KERSTIN SPECKMEIER. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Einwilligung von GRAFIK-DESIGN KERSTIN SPECKMEIER. Über den Umfang der Nutzung steht GRAFIK-DESIGN KERSTIN SPECKMEIER ein Auskunftsanspruch zu. Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigung des Vertrages noch nicht bezahlt oder im Falle der Abrechnung auf Provisionsbasis noch nicht veröffentlicht worden sind, verbleiben vorbehaltlich anderweitig getroffener Abmachungen bei GRAFIK-DESIGN KERSTIN SPECKMEIER.

3. Honorar: Die Honorare sind bei Ablieferung der Arbeiten fällig; sie sind ohne Abzug zahlbar. Werden Arbeiten in Teilen abgeliefert, so ist das entsprechende Teilhonorar jeweils bei Ablieferung des Teiles fällig. Die übrigen Honorare sind auf Rechnung nach spätestens 14 Tagen per Überweisung fällig. Erstreckt sich die Ausführung eines Auftrages über einen längeren Zeitraum, so kann GRAFIK-DESIGN KERSTIN SPECKMEIER Abschlagszahlungen entsprechend dem erbrachten Arbeitsaufwand verlangen.
Der Rechnungsbetrag wird nach Kleinunternehmerregelung §19,1 UStG nicht mit Mehrwertsteuer ausgewiesen.


4. Zusatzleistungen: Die Änderung von Entwürfen, die Schaffung und Vorlage weiterer Entwürfe, die Änderung von Werkzeichnungen sowie andere Zusatzleistungen (Manuskriptstudium, Produktionsüberwachung u.a.) werden gesondert berechnet.

5. Eigentumsvorbehalt und Versendungsgefahr: An den Arbeiten von GRAFIK-DESIGN KERSTIN SPECKMEIER werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, ein Eigentums-recht wird nicht übertragen.

6. Korrektur und Produktionsüberwachung: Vor Produktionsbeginn legt GRAFIK-DESIGN KERSTIN SPECKMEIER Korrekturmuster vor, die vom Auftraggeber schriftlich freigegeben werden müssen. Die Produktion wird von GRAFIK-DESIGN KERSTIN SPECKMEIER nur aufgrund einer besonderen Vereinbarung überwacht. Besteht eine solche Vereinbarung, so ist GRAFIK-DESIGN KERSTIN SPECKMEIER ermächtigt, erforderliche Entscheidungen zu treffen und Weisungen zu erteilen.

7. Haftung: Eine Haftung für die wettbewerbs- und zeichenrechtliche Zulässigkeit seiner Arbeiten wird von GRAFIK-DESIGN KERSTIN SPECKMEIER nicht übernommen; gleiches gilt für deren Schutzfähigkeit. Der Auftraggeber/Verwerter übernimmt mit der Genehmigung der Arbeiten die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text. Soweit GRAFIK-DESIGN KERSTIN SPECKMEIER auf Veranlassung des Auftraggebers/Verwerters Fremdleistungen in dessen Namen und auf dessen Rechnung in Auftrag gibt, haftet
GRAFIK-DESIGN KERSTIN SPECKMEIER nicht für die Leistungen und Arbeitsergebnisse der beauftragten Leistungserbringer. Die Freigabe von Produktion und Veröffentlichung obliegt dem Auftraggeber/Verwerter. Delegiert der Auftraggeber/Verwerter im Ausnahmefall die Freigabe in ihrer Gesamtheit oder in Teilen an GRAFIK-DESIGN KERSTIN SPECKMEIER, stellt er GRAFIK-DESIGN KERSTIN SPECKMEIER von der Haftung frei. Im Rahmen ihrer vertraglichen Aufgaben haftet GRAFIK-DESIGN KERSTIN SPECKMEIER dem Auftraggeber gegenüber nur für Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Zu den Aufgaben von GRAFIK-DESIGN KERSTIN SPECKMEIER gehört es, den Auftraggeber auf von ihr erkennbare rechtliche Bedenken gegen geplante Werbemaßnahmen hinzuweisen.

8. Verzug: Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und Ereignissen, die GRAFIK-DESIGN KERSTIN SPECKMEIER die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen; hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen usw., auch bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern  hat GRAFIK-DESIGN KERSTIN SPECKMEIER auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen Verzögerungen nicht zu vertreten. Diese berechtigen GRAFIK-DESIGN KERSTIN SPECKMEIER, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Verzögerung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben. Im Falle von technischen Problemen, die eine Weiterführung des Vertrages nicht ermöglichen, ist GRAFIK-DESIGN KERSTIN SPECKMEIER berechtigt, Teile oder den gesamten Vertrag fristlos zu kündigen. Es besteht kein Anspruch auf Haftung für Schäden und Folgeschäden sowie für entgangene Gewinne. Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.

9. Gerichtsstand: Der Gerichtsstand ist Rahden.